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Mit diesem Text ist der Autor für den Deutschen Reporterpreis 2010 nominiert.
„Grüß
Schnuffelchen“
Gesundheitsminister
Philipp Rösler wollte einen Systemwechsel im Gesundheitswesen. Dass
es den nicht geben wird, liegt nicht nur an der CSU, sondern auch an
seiner Gutgläubigkeit. Dabei verkörpert Rösler eine bessere FDP,
mit menschlichem Antlitz.
Von Markus
Feldenkirchen, Der Spiegel, 07.06.2010
Um kurz vor
Mitternacht bekommt der Gesundheitsminister Hunger. Er haut sich aufs
Knie, "Mist, ich wollte doch noch zu McDonald's." Er ist
auf dem Heimweg von einer Abendveranstaltung, Autobahn A2, Großraum
Hannover, sein Fahrer dreht sich zur Rückbank und macht einen
Vorschlag.
"Der Autohof in
fünf Kilometern hat 'nen Mäc. Woll'n wir den nehmen?"
"Kuhuul",
sagt der Gesundheitsminister. "Da war ich schon." Er kennt
alle Autobahn-McDonald's Niedersachsens persönlich. Kurz darauf
steht Philipp Rösler an der Kasse, reibt sich die Hände, sagt:
"Ohne Mampf kein Kampf" und drückt seinem Bodyguard einen
50-Euro-Schein in die Hand: "Bestellt mal bitte für mich, Big
Mac und Vanilleshake, ich muss für kleine Minister."
Als er zurück ist,
will eine McDonald's-Mitarbeiterin ein Autogramm von ihm haben.
Rösler lässt sich ein Stück Papier geben und malt einen
asiatischen Smiley. "Das ist super, da weiß jeder: Das ist der
Halb-Asiate." Die Kassiererin giggelt, der Minister freut sich.
Philipp Rösler, 37,
zog bislang mit einer Leichtigkeit und Fröhlichkeit durch die
Republik, die ihm nicht nur in Schnellrestaurants viele Freunde
verschaffte. Lange hatte Deutschland keinen unprätentiöseren
Minister mehr gehabt. Sein Optimismus wirkte ansteckend.
Seit vergangener
Woche aber steht Rösler unter dem Verdacht, dass sich hinter der
Leichtigkeit ein Leichtgewicht verbergen könnte. Sein Konzept für
eine große Gesundheitsreform ist durchgefallen. Eigentlich hatte
Rösler vorgehabt, die Arbeitskosten zu senken, nun wollte er
plötzlich den Arbeitgeberbeitrag erhöhen. Ursprünglich wollte er
einen Sozialausgleich mit Steuermitteln finanzieren, plötzlich
musste er mit weniger Steuergeld auskommen, als bisher ins System
fließen.
Rösler wollte auch
die Bürokratie abbauen, sein Konzept aber hätte alles noch
bürokratischer gemacht. Es blieb weit hinter den eigenen Ansprüchen
zurück, die CSU lehnte umgehend ab. Von den vielen unglücklichen
Ministern im Bundeskabinett ist Philipp Rösler nun der
unglücklichste. Seine Reform wird jetzt zur Verhandlungsmasse im
großen Pokerspiel der Parteien. Sein großes Ziel, die
Gesundheitsprämie, wird Rösler wohl nicht mehr erreichen. In Berlin
wurde schon über seinen Rücktritt spekuliert.
Es ist das
vorläufige Ende eines Experiments. Es ging um die Frage, wie weit
man in der deutschen Politik mit Idealismus und großen Plänen
gelangen kann.
Als noch Schnee über
dem Lande lag, erschien das Experiment vielversprechend. Die
Ärztekammer hatte in den Wintergarten des KaDeWe geladen, in Mantel
und Pelz stapften die Gäste zum Neujahrsempfang.
"Lassen Sie uns
dieses Jahr mit Elan und Innovationsfreude" beginnen, hatte der
Ärztekammerpräsident zur Begrüßung gesagt, und dann war der junge
Minister voller Elan auf das Podium gesprungen und hatte erst mal
seinen früheren Oberarzt zitiert: "Rösler, du bist bei jeder
Operation der Schlechteste am Tisch, aber mit Abstand der
Fröhlichste." Der Sekt hüpfte vor Lachen in den Gläsern.
Später sprach
Rösler von "Mentalitätswechsel", von "Paradigmenwechsel",
"Systemwechsel" und sonst noch allerhand Wechseln. Er
sagte, dass man sich gegenseitig wieder Vertrauen schenken müsse,
die Ärzte, die Lobbyisten, die Politik. Es klang wunderbar.
Rösler erweckte den
Anschein, als sei endlich einmal Großes möglich, ein harmonisches
Miteinander, eine kleine Revolution. Es wurde ein rauschendes Fest,
die Crevetten schmeckten, und gegen Mitternacht wankten die Mäntel
und Pelze zufrieden nach Hause.
Am nächsten Morgen
empfing Rösler in seinem Ministerbüro in der Berliner
Friedrichstraße, er präsentierte die bunte Holzkuh mit rotem Euter,
die ihm Ulla Schmidt dagelassen hatte, und erzählte, wie sehr er
seine Vorgängerin respektiere. "Ich bewundere, wie sie das fast
neun Jahre ausgehalten hat."
Es gab schon damals
Zweifel, ob er ähnlich resolut sein würde. Letzten Endes lautete
die Frage, ob Rösler hart genug ist für das große Geschäft der
Politik.
Im Februar schenkte
ihm sein Freund und Staatssekretär Daniel Bahr ein Buch zum 37.
Geburtstag, es hieß "Die Kunst des Krieges", geschrieben
vom chinesischen Philosophen und General Sunzi. Die Kernthese lautet:
Wenn du den Feind und dich selbst kennst, brauchst du den Ausgang von
hundert Schlachten nicht zu fürchten. Wenn du weder den Feind noch
dich selbst kennst, wirst du in jeder Schlacht unterliegen.
"Ist das nicht
eher was für Manager?", fragte Rösler seinen Staatssekretär.
"Nein,
Philipp", antwortete Bahr. "Das ist auch was für
Politiker."
Philipp Rösler
denkt nicht in der Kategorie von Schlachten und Kriegen. Er glaubte
an die Idee der Gesundheitsprämie. Mutig umgesetzt, hätte sie
besser und gerechter sein können als das heutige System, hätte die
Kosten der Arbeit senken und die Kassen zum Wettbewerb drängen
können. Doch Rösler traute sich nur eine Minipauschale von 30 Euro
zu. Selbst die konnte er nicht durchsetzen.
Von seinen Gegnern
wird Röslers Prämie lieber "Kopfpauschale" genannt, das
klingt bedrohlicher. Was ein paar Minuten der Aufmerksamkeit
brauchte, um seinen Wert zu verstehen, schrumpft in einer Welt der
einfachen Slogans und Plakate auf die griffige Gleichung:
Kopfpauschale = böse! Die Propaganda ist ein bewährtes Mittel des
Kriegs.
Rösler hat seinen
Feind nicht gut gekannt oder er war ihm nicht gewachsen. Es gab zu
viele, auf die er Rücksicht nehmen musste: die Opposition, den
Bundesrat, die Lobbyisten, die Christsozialen aus Bayern oder den
Finanzminister Wolfgang Schäuble, der ihm kein Steuergeld für das
Projekt geben wollte.
Als Schäuble ihm
genüsslich vorrechnete, dass es kein Problem sei, die Prämie
einzuführen, man müsse nur den Spitzensteuersatz auf 73 Prozent
erhöhen, war Rösler tief enttäuscht. "Warum muss der
so etwas
Unfreundliches sagen?", fragte er einen Vertrauten. Er hat sich
einschüchtern lassen, statt sich zur Wehr zu setzen. So wurde aus
einem klaren Konzept der Versuch, es allen recht zu machen. Am Ende
gelang nicht mal das.
Der Minister ist auf
dem Weg von Berlin in die niedersächsische Provinz, ein
Katholikentreffen. Die Lakritztüte, die er bei seinem Lieblingsladen
per Internet bestellt, ist fast leer genascht.
"Die Politik
verändert einen", sagt Rösler. Er glaubt, sich vor ihr
schützen zu müssen, weil sie auf Dauer schädlich ist. Deshalb hat
er als 30-Jähriger gesagt, dass er spätestens mit 45 Jahren
ausscheiden wolle. "In der Politik muss man misstrauisch werden,
und man muss härter werden. Das kann man natürlich machen, wenn es
einem gefällt." Wie er es sagt, ist klar, dass ihm das nicht
gefällt.
Rösler überlegt
einen Moment. "Es ist so wie bei Tolkiens Saga 'Herr der Ringe'.
Alle wollen Macht erlangen, sie wollen den Ring besitzen. Aber je
länger sie den Ring besitzen, desto mehr verlieren sie von ihrer
Persönlichkeit. Und irgendwann sind sie dann wie dieser Gollum."
Gollum ist das fiese Schrumpelmännchen, das den machtvollen Ring mit
"mein Schaaaatz" anschmachtet.
Sein iPhone
klingelt.
"Sie
entschuldigen kurz", dann wischt er mit dem Finger über die
Annahmetaste. Seine Frau. Die beiden führen ein schwer verliebtes
Gespräch, Rösler verspricht, an diesem Abend zeitig zu Hause zu
sein.
"Schnuffel
geht's gut?" Schnuffel ist einer seiner Zwillinge.
"Das ist doch
fein. Dicker Kuss. Grüß Schnuffelchen." Viermal küsst er sein
iPhone, dann legt er auf. Philipp Rösler möchte wirklich kein
Gollum werden.
Er ist anders
gestrickt als seine Gegenspieler Horst Seehofer oder dessen
Fachminister Markus Söder, die den Hinterhalt als Mittel der Politik
nicht nur akzeptiert haben, sondern lieben. "Ich habe keine
innere Freude daran, dass man sich gegenseitig bekämpft", sagt
Rösler.
Am vergangenen
Montag hat er sich ins Flugzeug nach München gesetzt und Seehofer in
dessen Staatskanzlei besucht. Eine Stunde erklärte er ihm sein
Konzept, Seehofer war freundlich, er sagte, er werde das alles mit
Interesse lesen. Als Rösler wieder nach Hause flog, hatte er ein
gutes Gefühl. Später erzählte Seehofer, dass der Rösler ja echt
nett sei. Kurz darauf schickte er seinen Söder vor die Presse, um
das Konzept für untragbar zu erklären. Mit viel Glück darf Rösler
jetzt auf eine noch kleinere Prämie hoffen, 15 Euro vielleicht.
Systemwechsel sehen anders aus.
In der FDP fragen
sie sich nun, warum ihr Minister so brav, so zurückhaltend ist.
Walter Hirche hat Philipp Rösler mit 27 Jahren zum
FDP-Generalsekretär in Niedersachsen gemacht, drei Jahre später zum
Fraktionsvorsitzenden, dann zum jüngsten Wirtschaftsminister der
Republik. Er hat ihn beraten und gefördert, kaum jemand kennt Rösler
besser als er. Hirche glaubt, dass die Zurückhaltung mit seiner
Herkunft zu tun haben muss.
Rösler wird 1973 im
südvietnamesischen Dorf Khanh Hungh geboren, mitten im
Vietnam-Krieg. Nach der Geburt kommt das Baby ohne Namen in ein
Waisenhaus, wer die Eltern sind, weiß niemand. Neun Monate später
wird es von einem Ehepaar aus Niedersachsen adoptiert und heißt
fortan Philipp.
Als Philipp ein
kleiner Junge ist, stellt sein Vater sich mit ihm vor den Spiegel und
erklärt, warum er nicht so aussieht wie die anderen Kinder. Sie
reden über das schwarze Haar, die Nase, die Augen.
Rösler hat eine
glückliche Kindheit bei seinem alleinerziehenden Vater verlebt, er
ist nie diskriminiert worden. Aber das Bewusstsein der
Andersartigkeit sei für sein Auftreten nicht folgenlos geblieben,
glaubt Walter Hirche. "Es führt zu kleinen Hemmungen, die
wiederum zu Zurückhaltung führen. Er wollte sich unbedingt
hineinfinden in die Gesellschaft."
Vielleicht ist
Rösler auch deshalb so freundlich, beflissen und höflich geworden,
weil er möglichst wenig anecken wollte. Vielleicht rührt daher der
Wunsch, es anderen möglichst recht zu machen.
Am einem Vormittag
im Oktober spazierte Rösler durch den Berliner Tiergarten, als Guido
Westerwelle ihn anrief. "Ich möchte, dass du
Gesundheitsminister wirst." Rösler wusste nicht, was er
antworten sollte, er wollte weder nach Berlin ziehen noch
Gesundheitsminister werden. Bei den Koalitionsverhandlungen hatte er
sich für die Arbeitsgruppen "Arbeit" oder "Verkehr"
interessiert. Er telefonierte mit einigen Vertrauten.
"Soll ich das
machen?", fragte Rösler.
Walter Hirche wollte
fünf Minuten nachdenken. Als er zurückrief, sagte er: "Du
musst das zwingend machen. Ihr habt bei der Gesundheit im Wahlkampf
mit der Prämie viel versprochen. Jetzt kommt der Wirklichkeitstest."
Rösler ist das
Rendezvous mit der Wirklichkeit nicht gut bekommen, was auch daran
liegt, dass die Wirklichkeit des deutschen Gesundheitswesens etwas
Unwirkliches hat. Es gibt harte und schmutzige Bereiche des
politischen Geschehens, und dann gibt es noch die Gesundheitspolitik.
Ulla Schmidt hat
einen Cappuccino bestellt und lacht ein bisschen vor sich hin.
Einfach so. Sie ist jetzt Mitglied im Kulturausschuss, schöne
Reisen, schöne Konzerte, schöne Ausstellungen, ein schönes Leben,
auch ohne Dienstwagen. Sie wirkt jetzt noch fröhlicher als früher.
"Ich wollte
eigentlich nie die Gesundheit haben", sagt Schmidt. "Als
Gesundheitsminister hast du immer die Torte im Gesicht. Da kannst du
nur verlieren."
Es gehe um 260
Milliarden Euro im System, da sei "Schluss mit lustich".
Mit gegenseitigem Vertrauen, von dem Rösler rede, komme man nicht
weit. "Bei 260 Milliarden gibt es keine Kultur des Vertrauens!"
Es ist eine ernüchternde Erkenntnis, aber die Wahrheit. Schmidt hat
sich an einigen Gesundheitsreformen versucht, sie hat sich redlich
bemüht, aber es kam oft Käse heraus.
"Den Rösler
haben sie jetzt auch verheizt", sagt Schmidt. Sie beugt sich
über die Tischplatte, als käme nun eine geheime Erkenntnis. "Die
Lobbyisten und die anderen Parteien sind bis zur letzten Sekunde
aktiv, bis zur letzten Formulierung. Die gönnen einem nicht das
Schwarze unter den Fingernägeln." Sie macht eine kurze Pause.
"Aber wissen Sie, was das Schlimmste ist? Am Ende macht man den
Schwachsinn auch noch mit."
Wie Ulla Schmidt die
Lage beschreibt, ist es fast tragisch, dass Rösler
Gesundheitsminister werden musste. Es gibt nicht viele Figuren in der
Hauptstadt, die die Menschen mit der Politik versöhnen können, erst
recht nicht in der FDP. Wenn Rösler zu den Bürgern spricht, wirkt
er charmant, begeisternd und angenehm selbstironisch. Selbstironie
und FDP passten bislang nicht zusammen.
Im brandenburgischen
Kloster Lehnin soll Rösler eine Fotoausstellung über die
Altenpflege eröffnen. Er geht ans Rednerpult und beginnt mit einer
Anekdote aus seiner Zeit als Medizinstudent. "Ich hab damals
fröhlich vor mich hin studiert, düdüdüdü …", er wackelt
mit dem Kopf, die Altenpfleger lachen, "… hab nebenbei ein
bisschen Politik gemacht, düdüdüdüdü, und hatte offen gestanden
keine Ahnung vom menschlichen Leid." Im Studium habe er dann
genug davon mitbekommen, später behandelte er im Obdachlosenmobil
der Caritas die Gestrandeten. Das habe seine Sicht auf das Leben
verändert.
Was Rösler in
dieser Rede entfaltet, klingt wie ein Gegenentwurf zur FDP Guido
Westerwelles, jener Partei, die zwar weiß, wie man Hoteliers
glücklich macht, aber wenig versteht vom menschlichen Leid. Vor ein
paar Jahren hat Rösler einen Aufsatz mit dem Titel "Was uns
fehlt" geschrieben. Er enthielt die Vision von einer liberalen
Partei, die sich zum Wert der Solidarität bekennt, die wieder "die
Seele der Menschen von heute berührt". Es war die Vision einer
FDP ohne Guido Westerwelle, auch wenn der Name nicht auftauchte.
Einer FDP mit menschlichem Antlitz.
Nach seiner Rede vor
den Altenpflegern spaziert Rösler mit Schwester Ruth, der Alt-Oberin
des Klosters, über das Gelände, die Vögel zwitschern, ein paar
Senioren sitzen im Rollstuhl und tanken Sonne. "Wir kommen jetzt
auf den alten Amtssitz, der ist Hunderte von Jahren alt", sagt
Schwester Ruth.
"Uiiiiiih",
ruft Rösler, sichtlich begeistert, die Schwester freut das, sie
fühlt sich beflügelt. "Und dort auf dem Innenhof", sie
zeigt auf den Platz, wo die Rollstühle in der Sonne stehen, "dort
war früher ein riesiger Misthaufen." "Uiiiiih", ruft
Rösler erneut. Die beiden unterhalten sich eine Weile, es geht
herzlich zu, dann muss der Minister zurück in seinen Dienstwagen.
Der Abschied fällt ihm schwer.
Die Schwester steht
da und schaut ihm nach. "Was für ein liebevoller Mensch",
seufzt sie schließlich. "Voller Empathie, und so sympathisch."
"Schon
merkwürdig, dass der in der FDP ist", sagt einer der
umstehenden Männer.
"Ist der echt
FDP?", fragt Schwester Ruth, sie wirkt fast geschockt. "Das
ist ja ein Ding. Unter FDP hatte ich mir immer was anderes
vorgestellt."
Wieder im Auto sagt
Rösler: "Ich spiel mal was von Udo Jürgens." Er fingert
das iPhone aus der Brusttasche seines Hemdes und stöbert in seiner
Musikbibliothek. Rösler liebt Udo Jürgens.
"Die Discos, in
die ich gehe, haben erst eine Rockphase, dann eine Schlagerphase, und
dann kommt Techno", sagt er. "Und eins ist klar: Die
geilste Stunde ist beim Schlager."
Rösler hat jetzt
die Udo-Jürgens-Lieder gefunden. "Manche Texte sind gar nicht
so doof, wie viele sagen, toll sozialkritisch sind die und ziemlich
politisch." Er spielt ein Lied an, es heißt "Wer nie
verliert, hat den Sieg nicht verdient". Die ersten Töne
erklingen. "Gut, ein bisschen schnulzig vielleicht, aber der
Text, der Text." Auf dem Display des Ministers leuchtet das
Gesicht von Udo Jürgens. "Jetzt mal hinhören." Dann fängt
Udo Jürgens an zu singen, und Philipp Rösler summt mit:
Wer niemals schwach
war,
wird nie wirklich
stark.
Wer nie zu hoch
greift,
erreicht nie die
Sterne.
Wenn du nie
aufgibst,
kommt einmal dein
Tag.
Wer nie verliert,
hat den Sieg nicht
verdient.
"Ich meine,
hallo? Das ist doch klasse!" Rösler schaut versonnen auf sein
Display. "Und es gibt doch Trost." Zurück |
